Wenn der KV Gütersloh eine Reise macht…geht am Ende doch alles gut!

Ein Erfahrungsbericht vom „Rosa & Karl“ 2018

Als Delegationsleitung einen Ausflug mit Teilnehmer*innen und Genossinnen und Genossen aus dem Vorstand zu planen ist doch immer wieder etwas Aufregendes. Auch wenn man schon zum sechsten Mal zu „Rosa & Karl“ nach Werftpfuhl / Werneuchen fährt und den Weg von Gütersloh aus Richtung Berlin schon im Schlaf fahren kann…irgendwas lauert doch immer hinter irgendeiner Ecke, was den geplanten Ablauf plötzlich umwirft!
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End Tax Evasion Now – Eine globale Kampagne für Steuergerechtigkeit-

Ende letzten Jahres veröffentlichten weltweit Medien Rechercheergebnisse, basierend auf einem Leak von geheimen Dokumenten, diesmal von der Firma Appleby von den Bermudas. Durch sie lässt sich nachvollziehen, wie die Firma einen perfekten Offshore-Service für Konzerne und Superreiche anbietet. Es sind prominente Namen dabei, wie die von Queen Elisabeth, Bono (U2), Gerhard Schröder und Firmen wie Nike. Einige dieser Leute, wie der kanadische Ministerpräsident, sind sogar bekannt für ihre soziale Politik. Das Papier zeigt wieder einmal auf, wie einfach es ist, keine Steuern zu zahlen, wenn du reich bist.
Auch wenn die Entrüstung kurz groß war und einige Politiker*innen ihre Posten verloren haben, blieb der große Aufschrei mal wieder aus. Wirkliche Veränderungen gab es natürlich auch nicht.
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Bericht der Florenzdelegation vom 04.11.-05.11.2017

Vom 04.-05.11. fanden in Florenz zwei Veranstaltungen statt, zu der die linke Jugendorganisation I Pettirossi sowie die Stiftung Fondazione Circolo Rosselli eingeladen hatten. An dem Samstag die Diskussionsveranstaltung Lo Scandalo dei Giovani in Italia e in Europa (Die Situation der Jugend in Italien und in Europa), Sonntag die Gründungskonferenz von I Pettirossi. Außer einer Delegation der Falken waren dort Podemos (Spanien), Syriza-Jugend (Griechenland), die Sozialistische Jugend Österreichs (Österreich) und Momentum (Labour Party/UK) vertreten.
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Weg mit §218! – Bericht von der Plenardebatte

Am 22. Februar waren wir – die Mädchen- und Frauenpolitische Kommission (MFPK) – als Besucherinnen im Bundestag. Dort sollte über den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen diskutiert werden. In diesem Antrag geht es darum, dass der Paragraph 219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden soll. Bevor wir zur Tribüne im Plenarsaal des Bundestags geführt wurden, haben wir an einem Protest des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung 1 teilgenommen. Rund 150 Frauen* trafen sich mit Bannern und Plakaten vor dem Reichstag, um gegen den §219a zu protestieren – darunter wir. Neben einer Rede des Bündnisses, gab es auch Abgeordnete der Linken, der Grünen und der SPD, die auf dem Protest sprachen und sich solidarisch mit dem Bündnis erklärten
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Wessen Reichtum? Sollte das deutsche Proletariat die soziale Frage stellen?

Hier wird in der Fabrik geschuftet: Eisenwalzwerk 1875

Was ist eigentlich die Soziale Frage? Darauf kann man verschiedene Antworten geben. So sagte der damalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz, die soziale Frage sei der Kampf für die Menschen, „die hart arbeiten und sich an die Regeln halten“. Der Vorsitzende der Thüringer AfD Björn Höcke sagte, die „soziale Frage stellt sich heute für Deutschland ganz neu und ganz anders. Es gehe nicht mehr primär um die Verteilung des Volksvermögens von oben nach unten oder von unten nach oben oder von jung nach alt, das sei nicht mehr die primäre soziale Frage. […] Die neue deutsche soziale Frage des 21. Jahrhunderts ist also die Frage nach der Verteilung unseres deutschen Volksvermögens […] von innen nach außen.“
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Wie die „Neue Rechte“ die soziale Frage diskutiert

Die soziale Frage, also die Frage von sozialer Gerechtigkeit, gesellschaftlicher Gleichheit und Ungleichheit, betrifft zentrale Probleme des Kapitalismus. Nicht nur die politische Linke, sondern auch rechte Akteure befassen sich mit diesem Thema. Die „Neue Rechte“ versucht auch linke Analysen und Begriffe für eigene Politikansätze nutzbar 1 zu machen.

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  1. Dies wird auch als Diskurspiraterie bezeichnet. Mit dem Begriff wird eine Strategie beschrieben, die Themen des politischen Gegners besetzt und im eigenen Sinne uminterpretiert.

Sozialreformen

Ein Gegensatz zu an die Wurzel gehenden Veränderungen?

Im Zusammenhang mit der sozialen Frage steht in der radikalen Linken oft die Frage im Raum, wie diese im Sinne der lohnabhängig Beschäftigten, aber auch der Arbeitslosen und kleinen Selbständigen gelöst werden kann. Hier ist oft das Wort Revolution zu hören. Revolution, so die Definition im Wörterbuch, ist „der Vorgang, dass die in einem Staat bestehenden politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse mit Gewalt zerschlagen und eine neue Regierung und/oder Gesellschaftsordnung etabliert wird.“ Mit anderen Worten: Eine an die Wurzel gehende Veränderung der Verhältnisse, die einhergeht mit einem völlig neuen politischen System. Die Reform hingegen wirkt erst einmal nicht zerstörend. Hier ist das Ziel, durch gesetzliche Maßnahmen und gewerkschaftliche Kämpfe konkrete Verbesserungen zu erreichen, wie beispielsweise Lohnerhöhungen, oder die Forderung nach Arbeitszeitverkürzungen, die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien 1 und so weiter. Wir Falken haben uns zum Ziel gesetzt den Sozialismus zu errichten, eine Gesellschaftsform also, die den Kapitalismus beseitigt und an seine Stelle eine Form des Zusammenlebens setzt, in der die Menschen durch gemeinsames Planen ihre Güter produzieren und untereinander aufteilen. Zwangsläufig müssen wir uns also die Frage stellen, wie wir dieses ehrbare Ziel denn erreichen wollen und können.

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  1. „Industrie, deren Produkte für die anderen Industriezweige unentbehrlich oder äußerst wichtig sind“, in Deutschland wären das zum Beispiel die Automobil- und Chemieindustrie.

Die AfD und die Soziale Frage – Interview mit Stefan Dietl

Du hast im Sommer 2017, kurz vor der Bundestagswahl im September, ein Buch rausgebracht mit dem Titel „AfD und die soziale Frage“. Warum genau dieses Thema? Kannst du vielleicht auch kurz erklären was die soziale Frage überhaupt ist?

Mir als Gewerkschaftler ist die Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD bisher zu kurz gekommen. Die soziale Frage betrachte ich im Buch aus der Perspektive: “Was schreibt die AfD konkret in ihrer Programmatik zu verschiedenen wirtschafts- und sozialpolitischen Themen, wie zur Arbeitsmarktpolitik, zur Steuerpolitik, zur Bildungspolitik und was bedeuten eigentlich ihre Forderungen für abhängig Beschäftigte, aber auch für Niedriglohnbezieher*innen, für Leiharbeitnehmer*innen, und für „Leistungsbezieher“, wie die AfD immer sagt. Sich zum einen konkret an der Wirtschafts- und Sozialpolitik abzuarbeiten, zum anderen aber eben auch dem ideologischen Hintergrund aufzuspüren. Dabei vor allem sich das marktradikale Denken in der AfD anzuschauen, auf das sich erstere aufbaut.

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Die Zeit die mir fehlt, ist das Geld, was ich krieg


Welche Perspektiven bietet uns die Automatisierung?

Vor der Industrialisierung war die Arbeitszeit 1 eines Großteils der Bevölkerung abhängig von Jahreszeiten, Wetter oder Auftragslage. Insbesondere für die Bevölkerung, die in der Landwirtschaft tätig war, waren Arbeitszeiten im Sommer und während der Erntezeit länger und im Winter kürzer, wenn überhaupt vorhanden. Mit der Industrialisierung änderte sich diese Art der Arbeitsorganisation. Die von Wetter und Tageszeit unabhängigen Maschinen in Fabriken sollten zur Maximierung des Profits möglichst dauerhaft betrieben werden. Die zunehmende Verarmung der Landbevölkerung und die daraus folgende Landflucht mit starkem Bevölkerungsanstieg in den Städten führten dazu, dass Arbeitskraft (in Form von Menschen) problemlos verfügbar und vor allem günstig war. Gesetze zum Schutz von Arbeiter*innen oder Arbeiter*innenrechte gab es noch nicht. Der Ausbeutung der Arbeiter*innen in den Fabriken stand also kaum etwas im Wege: Arbeiter*innen mussten unter widrigsten Bedingungen oft 16-Stunden-Schichten oder mehr arbeiten und konnten trotzdem gerade so überleben.

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  1. Mit „Arbeitszeit“ ist hier zwar diejenige Zeit gemeint, die Menschen aufbringen mussten, um ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften. Das moderne Arbeitsverhältnis von bei einem*r Chef*in lohnabhängig Beschäftigten mit festgelegter Arbeitszeit und dadurch einer Trennung in „Arbeitszeit“ und sogenannte Freizeit gab es jedoch nicht.

“Hier geht’s ständig nur um Studierende!”

Warum das Proletariat nicht nur am Fließband steht, sondern auch im Hörsaal sitzt

Der 16.01.2018 ist ein fast historischer Tag, denn zum ersten Mal seit 32 Jahren gehen die studentischen Beschäftigten der Berliner Unis wieder auf die Straße und streiken für die Anpassung ihres Tarifvertrags. Sie arbeiten in den Bibliotheken, in den Verwaltungen und im technischen Dienst und insbesondere leiten sie begleitende Kurse zu den Vorlesungen (Tutorien), in denen Studierende sich auf die Klausuren am Semesterende vorbereiten. Seit 17 Jahren gab es keine Lohnerhöhung, das Weihnachtsgeld wurde ihnen schon vor Jahren gestrichen und sie haben eine Woche weniger Urlaub als die anderen Mitarbeiter*innen der Universitäten. Wenn man bedenkt, dass sie bei seit Jahren steigenden Mieten und stetiger Inflation etwa 30% Reallohnverlust hatten, fragt man sich, warum es so lange gedauert hat, bis es zum Arbeitskampf kommt.
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